Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de

  Krankenversicherung - kein Anspruch auf Hepatitis-A-Schutzimpfung wegen kachexiebedingter Infektionsanfälligkeit - Verfassungsmäßigkeit

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine Hepatitis-A-Schutzimpfung wegen kachexiebedingter Infektionsanfälligkeit durch die gesetzliche Krankenversicherung

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Hepatitis-A-Schutzimpfung wegen kachexiebedingter Infektionsanfälligkeit in der gesetzlichen Krankenversicherung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

  Impfung gegen Hepatitis A und B - Kachexie

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

  "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung …

  Auszug aus LSG Bayern, 27.10.2009 - L 5 KR 222/09

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG Urteil vom 27.03.2007 - B 1 KR 30/06 R infolge des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 06.12.2005 - 1 BvR 347/98) wäre insoweit erforderlich, dass sich die mit der Kachexie des Klägers einhergehende tödliche Gefahr binnen Kurzem realisierte und nicht erst in einigen Jahren.
• BSG, 27.03.2007 - B 1 KR 30/06 R

  Krankenversicherung - kein Anspruch auf cannabinoidhaltige Arzneimittel zur …

  Auszug aus LSG Bayern, 27.10.2009 - L 5 KR 222/09

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG Urteil vom 27.03.2007 - B 1 KR 30/06 R infolge des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 06.12.2005 - 1 BvR 347/98) wäre insoweit erforderlich, dass sich die mit der Kachexie des Klägers einhergehende tödliche Gefahr binnen Kurzem realisierte und nicht erst in einigen Jahren.
• LSG Bayern, 27.10.2009 - L 5 KR 347/09

  Krankenversicherung - dauerhafter Besuch eines Fitnessstudios - keine …

  Auszug aus LSG Bayern, 27.10.2009 - L 5 KR 222/09

  Dies ist beim Kläger darauf zurückzuführen, dass er nach seinen glaubhaften Angaben in der mündlichen Verhandlung vom 27.10.2009 des Parallelverfahrens L 5 KR 347/09 täglich maximal 351 Kalorien als Nahrung zu sich nimmt.

• VG Gelsenkirchen, 11.01.2021 - 20 L 1812/20

  Kein Anspruch auf unverzügliche Corona-Impfung für 84-jähriges Ehepaar

  vgl. nur BayLSG, Urteil vom 27. Oktober 2009 - L 5 KR 222/09 -, juris (zum Anspruch auf Hepatitis-A-Schutzimpfung).
• VG Ansbach, 20.05.2015 - AN 1 K 14.01894

  Beihilfefähigkeit einer Hepatitis A-Schutzimpfung nach der BBhV

  Auch übergeordnete Rechtsgrundsätze führen nicht zu einer Beihilfefähigkeit der Kosten für die Impfung gegen Hepatitis A. So ist § 20d Abs. 1 SGB V auch nicht verfassungsgemäß in Hinblick auf Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG dahingehend auszulegen, dass im Einzelfall individuelle Indikationen für die Beihilfefähigkeit der Kosten einer Impfung sorgen (vgl. auch zum hier gleichgelagerten Fall bei der gesetzlichen Krankenversicherung: Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 27.10.2009, Az. L 5 KR 222/09, Rdnr. 16, juris).